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A. C. Grayling: "Das Brexit-Votum der Briten wird überschätzt“

Nach Meinung des bekannten britischen Philosophen A. C. Grayling wird das Brexit-Votum der Briten in seiner Bedeutung europaweit überschätzt.

In einer repräsentativen Demokratie wie Großbritannien behalte das Parlament stets  das Entscheidungsrecht in der Hand. Die Abgeordneten blieben in Wirklichkeit frei darin, mit guten Gründen mehrheitlich für einen Verbleib in der EU zu stimmen. Das Demokratieprinzip erlaube nicht nur, sondern fordere eine eigenständige Entscheidung des Parlaments.

"Das Referendum vom 23. Juni hatte von Anfang an nur eine den Gesetzgeber beratende Funktion", schreibt Grayling in einem Gastbeitrag für die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. "Antidemokratisch wäre es nun, dessen Resultat im Nachhinein für bindend zu erklären."

Grayling betonte, die Abgeordneten hätten durch die Wahl ein Mandat, den Dingen auf den Grund zu gehen, sie von allen Seiten zu beleuchten und zu debattieren. "Die Abgeordneten sind keine Boten, die nur vorgefasste Meinungen übermitteln, sondern Menschen, die sich nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl der Nation engagieren sollen."

"Eine auf diese Art funktionierende repräsentative Demokratie hat viele Vorteile", schreibt Grayling. "Sie macht ständig auch Minderheiten sichtbar und bremst das Absinken einer demokratischen Gesellschaft in die bloße Tyrannei der Mehrheit. Sie stabilisiert die Rechtsstaatlichkeit. Sie verhindert Überreaktionen aus dem Moment heraus. Und sie wirkt wie ein Filter gegen die Verrußung des Systems durch Populismus. Deshalb ist die repräsentative Demokratie auch in der Lage, Entscheidungen zu treffen, die zwar im Augenblick unpopulär sind, aber doch bei Abwägung aller Umstände als der beste Weg in die Zukunft erscheinen."

Wenn das Parlament über die Frage des Ausstiegs berate, müsse es in Rechnung stellen, dass die Bevölkerung einer Kampagne von rechtsgerichteten Politikern und Teilen der Presse ausgesetzt gewesen sei. Es beginne bei Ukip, gehe weiter beim "Express", bei Rupert Murdochs "Sun" und bei der "Daily Mail" – deren antieuropäische Titelseiten über die Jahre hinweg eine inzwischen atemberaubende Galerie von Feindseligkeiten und Fehlinformationen ergeben. 

Ein wichtiger Aspekt liegt auch darin, dass der Anteil der Brexit-Gegner unter den jungen Leuten besonders gering sei; gerade sie aber wären von den Konsequenzen eines Austritts in ihrer Lebenszeit am stärksten betroffen. Nicht zuletzt müsse auch bewertet werden, was von der Vielzahl von Behauptungen des Leave-Lagers zu halten sei, die sich im Anschluss an das Referendum als sachlich falsch erwiesen hätten. Die Verantwortlichen für diese Verdrehungen und Manipulationen hätten sich längst von der Bühne gestohlen.

"Das britische Parlament aber wird seine Verantwortung für die Zukunft des Landes nicht los", meint Grayling. "Wenn unsere Abgeordneten für den Verbleib in der EU sorgen, tun sie ihre demokratische Pflicht."

A.C. Grayling ist Autor von mehr als 30 Büchern und einer der bekanntesten Philosophen Großbritanniens. Derzeit leitet der 68-Jährige das von ihm gegründete New College oft the Humanities in London.