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Air Berlin erhält für Abschiebungen 2,2 Millionen Euro

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat im vergangenen Jahr 2,2 Millionen Euro an die deutsche Fluggesellschaft Air Berlin für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gezahlt. 29 der 30 Flüge hatten Westbalkanländer zum Ziel. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Insgesamt stieg die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland 2016 deutlich an. Die Bundesregierung zählte für das vergangene Jahr insgesamt 25.375 Fälle – ein Zuwachs um 21,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der geförderten freiwilligen Ausreisen nahm um 54 Prozent zu, auf gut 54.000.  Allein nach Afghanistan kehrten 3326 Menschen freiwillig zurück. Ein Jahr zuvor waren es noch 309.

Während Abschiebungen aus den Ländern Bremen, Sachsen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein um mindestens die Hälfte anstiegen, gab es in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und dem Saarland einen Rückgang. Dreiviertel aller Abschiebungen entfielen auf die Westbalkanländer. 398 Abschiebungen gingen in die drei nordafrikanischen Staaten Tunesien (116), Algerien (169) sowie Marokko (113).

Auch die Zahl der Zurückweisungen an der deutschen Landesgrenze nahm stark zu. Waren es 2015 noch 4689 Fälle, stieg deren Zahl im vergangenen Jahr auf 16.562.

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke sagte dem RND, der Ruf nach weiteren Verschärfungen der Abschiebepolitik sei angesichts der deutlich gestiegenen Zahlen und der bereits vorherrschenden Abschiebepraxis „völlig daneben“. Jelpke kritisierte Abschiebungen in Kriegsgebiete als „unmenschlich“. Es dürfe keine Bundeskompetenz und keine Bundeszentren für Abschiebungen geben, erklärte die Linken-Politikerin.

Die  europäische Grenzschutzagentur Frontex hat im vergangenen Jahr 2,2 Millionen Euro an die deutsche Fluggesellschaft Air Berlin für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gezahlt. 29 der 30 Flüge hatten Westbalkanländer zum Ziel. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

 Insgesamt stieg die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland 2016 deutlich an. Die Bundesregierung zählte für das vergangene Jahr insgesamt 25.375 Fälle – ein Zuwachs um 21,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der geförderten freiwilligen Ausreisen nahm um 54 Prozent zu, auf gut 54.000.  Allein nach Afghanistan kehrten 3326 Menschen freiwillig zurück. Ein Jahr zuvor waren es noch 309.

Während Abschiebungen aus den Ländern Bremen, Sachsen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein um mindestens die Hälfte anstiegen, gab es in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und dem Saarland einen Rückgang. Dreiviertel aller Abschiebungen entfielen auf die Westbalkanländer. 398 Abschiebungen gingen in die drei nordafrikanischen Staaten Tunesien (116), Algerien (169) sowie Marokko (113).

Auch die Zahl der Zurückweisungen an der deutschen Landesgrenze nahm stark zu. Waren es 2015 noch 4689 Fälle, stieg deren Zahl im vergangenen Jahr auf 16.562.

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke sagte dem RND, der Ruf nach weiteren Verschärfungen der Abschiebepolitik sei angesichts der deutlich gestiegenen Zahlen und der bereits vorherrschenden Abschiebepraxis „völlig daneben“. Jelpke kritisierte Abschiebungen in Kriegsgebiete als „unmenschlich“. Es dürfe keine Bundeskompetenz und keine Bundeszentren für Abschiebungen geben, erklärte die Linken-Politikerin.