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Arnold zufrieden mit Gespräch mit türkischen Parlamentariern

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat sich zufrieden gezeigt über den Verlauf der Gespräche mit Vertretern des türkischen Parlaments und der Regierung.

„Es ist bezeichnend, dass wir statt einer Stunde zwei Stunden gesprochen haben. Es gab viel zu klären“, sagte Arnold dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die türkische Seite habe ihre Enttäuschung darüber geäußert, dass nach dem versuchten Putsch Deutschland nicht lauter seine Solidarität geäußert habe – „das müssen wir wahrnehmen“, sagte Arnold. „Umgekehrt haben wir die Lage der Menschenrechte und der Pressefreiheit kritisch angesprochen.“

Über die Armenier-Resolution des Bundestages sei nicht lange gesprochen worden. „Da sind die unterschiedlichen Auffassungen klar“, sagte Arnold. Die Causa Böhmermann sei gar nicht zur Sprache gekommen.

Arnold war am Dienstag mit sechs weiteren Bundestagsabgeordneten zu politischen Gesprächen nach Ankara gereist. Für Mittwoch ist der Besuch von  rund 240 Bundeswehrsoldaten im Luftwaffenstützpunkt Incirlik geplant. „Wir wollen die Arbeits- und Unterbringungsbedingungen der Soldaten in Augenschein nehmen und klären, wie wichtig die von ihnen gelieferten Aufklärungsbilder für die Arbeit des Bündnisses sind“, sagte Arnold dem RND.

Vom Stützpunkt Incirlik  startet die von den USA geführte Militärkoalition ihre Einsätze gegen den IS in Syrien und im Irak. Neben 1500 US-Soldaten sind dort auch etwa 240 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie fliegen mit sechs Tornado-Aufklärern über Syrien und versorgen die Verbündeten mit einem Airbus-Tankflugzeug in der Luft mit Treibstoff. Das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Incirlik endet im Dezember.  „Einer Verlängerung steht nichts im Wege, wenn Besuche bei den Soldaten routinemäßig möglich sind“, sagte der SPD-Politiker Arnold dem RND.