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Ateş besorgt über wachsende Zahl von Denunziationen in der Türkei

Die türkischstämmige Juristin, Autorin und Menschenrechtlerin Seyran Ateş sorgt sich um den Fortbestand der Demokratie in der Türkei.

„Es ist derzeit nicht einfach, demokratisch und rechtsstaatlich zu argumentieren, weil eine wütende Menge auf der anderen Seite steht, die für keine Diskussion zu haben ist und keine abweichenden Auffassungen duldet“, schreibt Ateş in einem Gastbeitrag für das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem rund 30 Tageszeitungen angehören. Kritiker von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seiner Regierung würden im Zuge der Säuberungen nach dem Militärputsch im Juli regelrecht mundtot gemacht: „Die legitime Frage, ob es bei den derzeitigen Vorgängen rechtsstaatlich zugeht, führt seitens Erdogans und seiner Anhänger automatisch zu der Unterstellung, man stünden mit den Putschisten im Bunde.“ Aus Angst, nicht zwischen die Fronten zu geraten und sich in einer Gefängniszelle wiederzufinden, zögen es viele Andersdenkende vor zu schweigen, schreibt Ateş in dem RND-Beitrag.

Besonders besorgt ist Ateş über die wachsende Zahl von Denunziationen in der Türkei. „Erdogans einstiger Kampfgenosse, der im amerikanischen Exil lebende Prediger Fethullah Gülen, ist längst zur Verkörperung alles Bösen geworden. Nachbarn, Verwandte, Freunde und Arbeitskollegen sind aufgefordert, Gülen-Anhänger unter einer Hotline anzuzeigen.“ Wie zu erwarten, habe dies dazu geführt, „dass plötzlich auch unliebsame Geschäftskonkurrenten, schon immer gehasste Nachbarn und lästige Verwandte denunziert werden“, schreibt die in Berlin lebende Rechtsanwältin. Ateş sieht die demokratische Entwicklung in der Türkei noch in den Anfängen und hofft, „dass die Massen endlich begreifen, wie wichtig es ist, dass Demokratie eine weitere Chance bekommt, um überhaupt wachsen zu können.“