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EU-Handelskommissarin Malmström hofft auf neuen Schwung für TTIP

Die EU-Kommission erwartet vom Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Hannover neuen Schwung für die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP.

„Ich hoffe, dass Obama und Kanzlerin Angela Merkel der deutschen Öffentlichkeit erläutern, warum dieses Abkommen so wichtig ist und es keinen Anlass zur Furcht gibt“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Malmström führt auf der Seite der Europäer die laufenden transatlantischen Verhandlungen. Am Sonnabend wollen in Hannover Zehntausende TTIP-Gegner demonstrieren.

Die liberale schwedische Politikerin äußerte sich verwundert über die breite Ablehnung gegenüber TTIP in der deutschen Bevölkerung. „Ehrlich gesagt finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat“, sagte Malmström. „Deutschland hat von allen EU-Ländern am wenigsten unter der Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre gelitten. Es fällt mir nicht leicht, die Angst in Deutschland zu verstehen.“ Insgesamt sei in Europa eine Mehrheit der Bevölkerung für TTIP.

Die EU-Handelskommissarin äußerte sich verhalten optimistisch zu der Frage, ob die TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr beendet werden können. An vielen Stellen hake es noch. Große Meinungsverschiedenheiten gebe es im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe. „In der EU haben es ausländische Anbieter recht leicht, an öffentliche Aufträge heranzukommen. In Amerika ist das anders“, sagte Malmström. Sie erwäge jedoch nicht, zugunsten einer schnellen Einigung strittige Kapitel aus dem Abkommen auszuklammern: „Ein TTIP light würde in den EU-Mitgliedstaaten und im EU-Parlament keine Mehrheit finden. Das wäre auch nicht mit dem Mandat zu vereinbaren, das uns die EU-Staaten erteilt haben“, sagte Malmström dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Das Interview erscheint im „sonntag“, der Wochenendbeilage  der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, der Leipziger Volkszeitung, der Märkischen Allgemeinen in Potsdam, der Lübecker Nachrichten, den Kieler Nachrichten und der Ostsee-Zeitung in Rostock.