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Gabriel wirft AfD Feigheit vor

SPD-Chef Sigmar Gabriel will dem wachsenden Rechtspopulismus in Deutschland eine Debatte um soziale Gerechtigkeit entgegensetzen. Der AfD hält er vor, Minderheiten zu Sündenböcken zu machen.

„Wenn es am Geld fehlt, um Schulen zu sanieren, anständige Renten auszuzahlen und mehr Polizisten einzustellen, dann liegt das nicht an Zuwanderung oder an Muslimen, sondern beispielsweise an der Steuerhinterziehung von jährlich 150 Milliarden Euro“, sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Aber die AfD ist zu feige, um sich mit den wirklich Mächtigen anzulegen. Stattdessen stürzt sie sich auf Minderheiten als Sündenböcke.“ 

Gabriel sagte, er rate zur Klarheit und nicht zur Dämonisierung: „Die AfD versucht, aus  ihrer Dämonisierung Profit zu schlagen, indem sie sagt, guck mal, die wollen uns totschweigen oder stigmatisieren. Aber sie fürchtet sich vor einer Debatte über ihre Politikvorschläge. Also müssen wir sie inhaltlich stellen, wo immer es geht.“ Die AfD habe eine „perverse Vorstellung“ von gesellschaftlichem Zusammenhalt: „Solidarität nur unter Deutschen. Welch ein Wahnsinn in einer Zeit, in der unsere Kinder Partner und Eheleute aus ganz Europa und der halben Welt haben. In der unsere Arbeitsplätze vom Austausch mit Europa und der Welt abhängen.“ 

Die SPD-Führungsgremien wollen in Kürze ihren Kurs gegenüber der AfD präzisieren. Bereits Anfang Mai hatte der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz dazu ein Strategiepapier erarbeitet.