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Gauck stellt sich hinter Demonstranten in USA

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hat Joachim Gauck Stellung bezogen zur Regierung Donald Trump. Das Einreiseverbot sei „den USA nicht würdig“. Er sei „befremdet und auch besorgt“.

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich mit den Demonstrationen gegen die Erlass-Politik von Donald Trump solidarisiert. In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte Gauck: „Das Einreiseverbot ist der USA nicht würdig.“ Er sei „befremdet und auch besorgt“ über die jüngsten Entwicklungen in den USA. „Amerika war in den Augen vieler Menschen, war auch in meinen Augen immer ein Leuchtturm der Freiheit und ein sicherer Hafen für persönliche und politische Hoffnungen.“ Das von Trump ausgesprochene Einreiseverbot „widerspricht dem großen Traum von Freiheit und von der Gleichheit aller Menschen, ungeachtet ihrer Religion oder ihrer Herkunft“.

Er könne „verstehen, dass viele US-Bürger Entscheidungen wie das Einreiseverbot nicht einfach hinnehmen wollen“. Und er sei sicher, dass die Mehrheit der Amerikaner es nicht zulassen werde, „dass ihr Land sich so massiv verändert“, sagte Gauck weiter. Wie derzeit mit der politischen Kultur der USA umgegangen werde, „finde ich sehr problematisch“, sagte Gauck weiter.

Die jüngsten Vorgänge, von der Wahl von Donald Trump über den Brexit bis zum Zulauf nationalistischer und populistischer Bewegungen haben Gauck auch hinsichtlich seiner eigenen Entscheidung in der Präsidentenfrage nachdenklich gemacht. „Wäre ich ein paar Jahre jünger, hätte ich mich angesichts dieser Situation wohl noch einmal zur Wahl gestellt.“ Dann hätte er „der Unaufgeregtheit und der Zuversicht eine Stimme“ geben können. Am Ende sei er aber zu dem Schluss gekommen, „wir leben in keiner bedrohlichen Situation.“