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Harms sieht Orbán als klaren Verlierer

Nach dem gescheiterten Referendum in Ungarn sieht Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, den ungarischen Präsidenten Orbán als klaren Verlierer.

"Zum ersten Mal seit langer Zeit hat Viktor Orbán einen empfindlichen Treffer einstecken müssen", sagte Harms dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Es ist gut, dass die Mehrheit der Ungarn sich nicht Orbáns Ansicht angeschlossen haben, dass Brüssel und Flüchtlinge das größte Problem ihres Landes sind." Doch auch nach dem Scheitern des Referendums sieht Harms absehbar keine Möglichkeit für eine Verteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Länder. Daher sollten sich diejenigen EU-Länder zusammentun, "die ihren internationalen Verpflichtungen zum Beispiel gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention gerecht werden wollen".

Harms schlug vor, dass diese Gruppe innerhalb der EU mit den Vereinten Nationen feste Quoten zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus Syrien aushandeln solle, "um die innereuropäische Blockade zu überwinden". Die Vereinten Nationen fordern von Nordamerika, Australien und Europa eine Aufnahme von 500.000 Flüchtlingen. "Das ist wirklich keine Überforderung", sagte Harms dem RND.