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Innenminister de Maizière plant Bundesregister für Flüchtlinge

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plant gemeinsam mit den Innenministern der Länder, die Registrierung von Flüchtlingen bundesweit zentral zu erfassen.

Das bestätigte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) nach einem Innenminister-Treffen in Berlin. Es müsse endlich gelingen, zeitnah personenbezogene Daten von Flüchtlingen, sowohl zwischen Bund und Ländern, als auch bei den Ländern untereinander auszutauschen. "Wir brauchen einen lückenlosen Informationsfluss, um eine umfängliche Erfassung der Menschen, die zu uns kommen, zu gewährleisten und um eine Mehrfachregistrierung von Flüchtlingen zu vermeiden", sagte Ulbig.

Zurzeit registriert jedes Bundesland für sich die ankommenden Flüchtlinge. Ein Austausch von Daten scheitert bislang am Widerstand der Datenschutzbeauftragten der Länder. Nach RND-Informationen soll Justizminister Heiko Maas (SPD) dabei helfen, einen juristisch sauberen Weg zu finden. Ulbig erklärte, er unterstütze das Vorhaben des Bundesinnenministers zu den geplanten Änderungen beim Asylgesetz. Erst vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung einräumen müssen, die genauen Flüchtlingszahlen in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht zu kennen.