English
Menü

Jede zweite Abschiebung geht in den Balkan

Fast die Hälfte aller Abschiebungen im vergangenen Jahr ging in die Länder des Balkan. 31.000 Personen wurden 2015 aus Deutschland abgeschoben, knapp 21.000 davon per Flugzeug. Mehr als 15.000 Abschiebepassagiere landeten in Kosovo, Albanien, Serbien, Mazedonien und Bosnien.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Die Zahlen sind zuletzt stark angestiegen: Im Vorjahr wurden insgesamt rund 17.000 Ausländer abgeschoben, knapp 11.000 davon auf dem Luftweg. Allein in den Kosovo wurden 2015 fast 6000 Menschen per Flugzeug zurückgebracht, nach Albanien 3700, nach Serbien 3600. Auch 161 syrische Staatsangehörige mussten 2015 Deutschland per Abschiebeflug verlassen. 

Die Transporte erfolgten meist per Sammelabschiebung mit gecharterten Jets. Das gilt zwar als günstig, kostet aber dennoch Millionen. Eine detaillierte Abrechnung liegt dem RND für die Flüge vor, die von der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex organisiert wurden. Für 21 Sammelabschiebungen  stellten die beteiligten Airlines wie Air Berlin, Air Serbia oder Germania 1,7 Millionen Euro in Rechnung.  Mit diesen 21 Flügen wurden indes nur 586 Menschen abgeschoben. Die Gesamtkosten für alle Abschiebeflüge gehen aus der Antwort auf die Anfrage nicht hervor. An Personalkosten fielen insgesamt 4,1 Millionen Euro an.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kommentierte gegenüber dem RND die Zahlen so: „Die Statistik der Bundesregierung beweist: Behauptungen von Rechtspopulisten aber auch von Seiten der CSU, es würden nicht genügend abgelehnte Flüchtlinge abgeschoben, sind schlichtweg falsch. Rund doppelt so viele Menschen wie im Vorjahr wurden abgeschoben.“ Hinzu komme noch eine Vielzahl freiwilliger Ausreisen. „Allein schon 37.220 ‚freiwillige‘ Ausreisen wurden mit staatlichen Mitteln gefördert und erfolgten wohl zumeist aus Angst vor der Verhängung eines Wiedereinreise- und Aufenthaltsverbotes“, sagte Jelpke. Auch diese geförderten Ausreisen gingen zum größten Teil in Richtung Balkan.