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Lamers sieht keine Hindernisse für Mandatsverlängerung in Incirlik

Nach dem Besuch der siebenköpfigen Bundestagsdelegation bei den rund 240 Bundeswehrsoldaten im türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik äußerte sich ihr Delegationsleiter zufrieden.

„Ich habe den Eindruck, dass die türkischen, US-amerikanischen und deutschen Streitkräfte in Incirlik sehr gut zusammenarbeiten und die Bundeswehr hier an einer sehr wichtigen Mission beteiligt ist“, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Karl Lamers am Mittwoch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der Zugang des Bundestags zu den Soldaten ist geschaffen – damit steht einer Verlängerung des Bundeswehrmandats im Dezember nichts mehr im Wege“, sagte Lamers dem RND.

Scharfe Kritik an den Einsatzbedingungen der Bundeswehrsoldaten kam hingegen von der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. „Die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten in Incirlik ist alles andere als zufriedenstellend. Zwar seien die größten Probleme wie der Schimmelbefall inzwischen behoben, doch die aktuelle Unterkunftssituation darf so kein Dauerzustand bleiben“, sagte  Brugger dem RND und forderte: „Hier muss eine schnelle und vernünftige Lösungen gefunden werden.“

Die Bundeswehr ist an der von den USA geführten Militärkoalition gegen den „Islamischen Staat“ mit sechs Tornado-Aufklärern über Syrien im Einsatz und versorgt die Verbündeten mit einem Airbus-Tankflugzeug in der Luft mit Treibstoff. Das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Incirlik endet im Dezember.

Während des monatelang umstrittenen Besuchs der Bundestagsdelegation auf der türkischen Basis habe es keinerlei Einschränkungen von türkischer Seite gegeben, sagte Lamers und sprach von einer „offenen, ehrlichen Atmosphäre“ im Austausch mit den türkischen Offiziellen. „Wir werden die Gespräche fortsetzen“, kündigte Lamers an. Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag wertet die geplanten deutschen Investitionen in Incirlik in Höhe von 58 Millionen Euro für Unterkünfte, Gefechtsstand und Flugbetriebsflächen als „sinnvoll und gerechtfertigt“.