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Palmer nennt Bedingungen für schwarz-grüne Koalition

Der Grünen-Spitzenpolitiker Boris Palmer räumt einem SPD-Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel bei der Wahl 2017 gegen Angela Merkel lediglich eine Erfolgswahrscheinlichkeit zwischen null und neun Prozent ein. Für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis stellt er Bedingungen.

Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, sagte Palmer, der auch Tübinger Oberbürgermeister ist, zur Siegeschance für den SPD-Vorsitzenden: "Unter der Annahme, dass sie noch einmal kandidiert und er ihr Gegenkandidat ist, würde ich sagen, die Wahrscheinlichkeit ist einstellig."

Im Gegensatz dazu schätze er die Wahrscheinlichkeit für eine schwarz-grüne Koalition "auf jeden Fall zweistellig" ein. Allerdings müssten die Grünen ihr Ergebnis vom letzten Mal deutlich verbessern. "Mit acht Prozent wie 2013 wären die Grünen aber gar nicht wichtig genug, weil es dann für Merkel auch ohne uns reichen dürfte. Wenn wir aber 15 oder mehr Prozent holen, dann kann es sein, dass gegen uns nicht regiert werden kann." Dann sei es nur noch die Frage, "ob die CDU bereit ist, den inhaltlichen Preis für Schwarz-Grün zu bezahlen, oder ob sie es sich bequemer macht und wieder mit der SPD geht", sagte Palmer.

Als grüne Koalitionsbedingungen nannte der Politiker zwei Punkte: "Ohne einen raschen Kohleausstieg oder ein Ende jeder Diskriminierung von Homosexualität wird es mit uns nicht gehen." Dennoch sei für die Grünen von allen möglichen Konstellationen Schwarz-Grün die wahrscheinlichste.