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Schmidt: Russland-Sanktionen dürften Wiederannäherung nicht im Wege stehen

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat sich für eine erfolgsabhängige schrittweise Lockerung der Russland-Sanktionen ausgesprochen.

Zugleich warnte er davor, dass die Sanktionen einer konkreten Problemlösung entgegenstünden. In einem Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sagte Schmidt, der in der vergangenen Woche zu Handelsgesprächen in Moskau war: „Grundsätzlich müssen Sanktionen natürlich eine spürbare Wirkung haben, sie sollten andererseits aber der Auflösung des zugrundeliegenden Problems auch nicht im Wege stehen.“

So kann derzeit Schmidts russischer Kabinettskollege nicht zu Gesprächen nach Berlin reisen, da er auf der Flugverbotsliste des Westens steht. Die Sanktionen gegen Russland seien an die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens geknüpft und das sei auch richtig so. Wenn dabei aber eine Entwicklung in die richtige Richtung erkennbar sei, „sollten wir dies auch würdigen“, meinte Schmidt. Er sprach von einer notwendigen „Wiederannäherung beider Seiten“, wozu der vereinbarte „Step-by-Step-Approach“ ein guter Weg sei.