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Steinmeier für Rückkehr Russlands zu G-8-Gipfeln

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, Russland im kommenden Jahr wieder zu den Treffen der wichtigsten Industrienationen einzuladen.

„Die Konflikte in Syrien und in der Ukraine zeigen doch unser Interesse daran, Russland aus der engen Abstimmung der großen Wirtschaftsnationen nicht auszuschließen.“ „Der Schlüssel für eine Rückkehr ins G-8-Format liegt in Moskau“, sagte Steinmeier den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (Mittwoch-Ausgaben). „Wenn es endlich substanzielle Fortschritte in der Ostukraine und bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe in Syrien gibt, sind die G-7-Partner sicher auch bereit, darüber mit Moskau zu sprechen.“

Seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 hatten die G-7-Staaten Russland zu ihren Gipfeln nicht mehr eingeladen. So hatte auch das Treffen der Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA auf Schloss Elmau im vorigen Jahr ohne Staatspräsident Wladimir Putin stattgefunden.

Steinmeier äußerte sich vor der Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), zu der er am Donnerstag in Potsdam Vertreter aus 57 Nationen, darunter Russlands, empfangen wird.

Steinmeier bekräftigte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland seinen Plan, auch und gerade in schwierigen Zeiten das Thema Rüstungskontrolle neu auf die Tagesordnung zu setzen.

„Natürlich sind die Gespräche mit Russland derzeit schwierig“, sagte Steinmeier. Dass Russland mit der Annexion der Krim und mit seinem Handeln in der Ostukraine gegen grundlegende Prinzipien der europäischen Friedensordnung verstoßen habe, bestreite niemand. „Aber gerade in einer solchen Lage muss es doch in unserem Interesse sein, jede weitere Eskalation zu vermeiden und Transparenz zu schaffen, wo Vertrauen zerbrochen ist. Ein Neustart in der Rüstungskontrolle ist kein Entgegenkommen an Russland, sondern im Interesse aller in Europa.“