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Steinmeier skizziert Plan für Syrien-Friedensprozess

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erste Grundzüge eines möglichen Plans zur Befriedung der Kriegssituation in Syrien skizziert. Der SPD-Politiker sieht Deutschland zwar nicht in der Rolle des Moderators, allerdings setzen fast alle Beteiligten auf die Hilfe Berlins.

Das würden nicht zuletzt die USA und auch Russland erwarten. Steinmeier ist bereit, Verantwortung zu übernehmen. „Wir müssen versuchen, eine kritische Masse an mindestens konvergierender Haltung der internationalen Gemeinschaft zusammen zu bekommen, und zwar, ob das allen gefällt oder nicht, unter Einschluss von Moskau und Teheran“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, zu dem mehr als 30 Tageszeitungen gehören.

Dabei ließen sich einige Elemente bereits benennen. „Es ist das gemeinsame Interesse aller Staaten, Syrien in seiner territorialen Integrität zu erhalten.“ Steinmeier erinnerte daran, dass Moskau bereits Resolutionen im Sicherheitsrat mitbeschlossen habe. „Jetzt müssen wir gemeinsam daran arbeiten, sie auch umzusetzen.“

Dazu gehöre insbesondere, „dass das Verbot des Einsatzes von Fassbomben durchgesetzt und sichere Zugänge zur humanitären Versorgung der Bevölkerung endlich gewährleistet“ würden. „Und wir müssen weiter daran arbeiten, den Dialog der internationalen und regionalen Mächte zu fördern, zwischen Washington und Moskau, und Gesprächsfäden neu zu weben, wie zwischen Teheran und Riad.“

Seine jüngste Reise in den Iran, Saudi-Arabien und nach Jordanien habe gezeigt, wie schwer das sei. „Aber das ist weder Grund noch Anlass, unsere Anstrengungen einzustellen. Im Gegenteil", so Steinmeier.