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Weber: „Gabriel opfert TTIP“ wegen parteiinterner Abstimmung

In der Debatte um das transatlantische Handelsabkommen TTIP hat der Chef der konservativen Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, schwere Vorwürfe gegen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erhoben.

Dem SPD-Chef gehe es nur um einen für ihn wichtigen parteiinternen Termin am kommenden Montag, sagte Weber den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (Dienstag-Ausgaben). „Zu behaupten, Amerika engagiere sich zu wenig in den TTIP-Verhandlungen, und daher sollten wir sie abbrechen, ist lächerlich“, sagte der CSU-Politiker. Weber sagte, die USA steckten in einem hitzigen Wahlkampf. „In Wahlkampfphasen gibt es auch andere Themen als Handelsverträge“. Der eigentliche Grund liege nicht in Amerika, sondern bei Gabriel selbst.

Der SPD-Chef wolle am Montag eine parteiinterne Abstimmung zum EU-Kanada-Handelsabkommen CETA überstehen – „und opfert dafür das für Europa und Arbeitsplätze wichtige Projekt TTIP“.  Eine solche Politik verringere das Wirtschaftswachstum – „und damit auch die Chance, die Wachstumsschwäche insbesondere in Europas Süden zu überwinden“, sagte Weber, der die Fraktion der Europäischen Volkspartei führt, die derzeit größte Fraktion im Europaparlament.