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Wehrbeauftragter schlägt Alarm: „Es ist von allem zu wenig da“

Alarmruf des Wehrbeauftragten: Schwere Mängel bei Ausrüstung, Arbeitszeit, Frauenförderung und Familienfreundlichkeit: „Es ist von allem zu wenig da.“

Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragte des Bundestages, schlägt Alarm. Im Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerk Deutschland beklagt der SPD-Politiker teils schwere Mängel bei der Ausrüstung, der Arbeitszeitregelung  und bei der Familienfreundlichkeit des Truppendienstes. „Es ist von allem zu wenig da“, sagt Bartels.

Der Wehrbeauftragte kritisiert, dass wichtige Investitionsentscheidungen auf die nächste Legislaturperiode verschoben würden. „Die Sicherheitslage erfordert eigentlich, dass Investitions-Entscheidungen nicht auf die lange Bank geschoben werden.“ Die Bundeswehr brauche ihre volle Ausstattung so schnell wie möglich und nicht erst in 15 Jahren. Sein Fazit: „Momentan übersteigen die Anforderungen deutlich die vorhandene militärische Leistungsfähigkeit.“ Vom Bundestag forderte Bartels, den Verteidigungsetat von jetzt rund 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf  1,5 Prozent zu erhöhen.

Scharfe Kritik übte Bartels an der neuen Wochenarbeitszeit von 41-Stunden für Soldaten. „Es muss auch Überstunden geben, die bezahlt werden.“ Den Soldaten nütze es nichts, wenn auf dem Übungsplatz mit der Waffe an der Seite „Freizeit“ befohlen werde. Notwendig seien Modelle, „in denen verpflichtend ein Teil der Überstunden später in Freizeit, ein Teil in Geld ausgeglichen und ein Teil des Ausgleichs frei gewählt werden kann“.