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Facebook: Göring-Eckardt ruft Nutzer zum Widerstand auf

In der Debatte um die Löschung von Hass-Inhalten auf Facebook hat die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt die Nutzer zum Widerstand aufgerufen.

"Die Regierung hat viel zu schnell nachgeben. Facebook darf man nicht einfach mit einem Arbeitskreis aus der Verantwortung lassen", erklärte die Göring-Eckardt dem RedaktionsnetzwerkDeutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören. Die Regierung müsse dafür sorgen, dass Facebook zügig ein eigenes Löschgremium in Deutschland einsetzt. Am Montag hatte sich Bundesjustizminister Heiko Maas mit Facebook-Vertretern getroffen, um nach Lösungen im Streit um fremdenfeindliche und rassistische Inhalte in dem sozialen Netzwerk zu suchen. Ergebnis war die Einrichtung eines Arbeitskreises.

Göring-Eckardt rief Facebook-Nutzer nun zum Widerstand auf: "Solange die Regierung versagt, muss die Netzgemeinde sich selbst wehren", erklärte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Bei Beleidigung, Volksverhetzung und Gewaltaufrufen dürfe niemand wegschauen. "Jeder, der betroffen persönlich ist, sollte sich bei Facebook und den zuständigen Datenschutzbehörden beschweren und krasse Fälle von Volksverhetzung sofort zur Anzeige bringen, wenn Facebook sie nicht löscht. Das erhöht den Druck auf die Politik und Facebook." Die Grünen-Fraktionsvorsitzende hatte vor einigen Tagen in einem aufsehenerregenden Video herabsetzende Kommentare vorgelesen, die an sie gerichtet waren, und damit gegen die laxe Löschpraxis von Facebook protestiert.