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SPD-Außenpolitiker: Polen könnte heute nicht mehr der EU beitreten

Der SPD-Außenpolitiker Dieter Nietan hat scharfe Kritik an der nationalkonservativen Regierung Polens geübt.

Polen könne nach heutigem Stand nicht mehr der EU beitreten, sagte Nietan den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag-Ausgaben). „Die Beitrittskriterien im Bereich von Justiz und Rechtsstaatlichkeit wären unter der jetzigen Regierung nicht mehr erfüllt.“

Ausdrücklich würdigte Nietan indessen den Widerstand des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda gegen die umstrittene Justizreform. Wenn Duda dabei bleibe, zwei von drei Teilen der Reformen seine Unterschrift zu verweigern, „dann kann er zum Helden werden“, sagte Nietan.

Nietan ist Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik und Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Gesellschaft.