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Weil bringt Klimaprämie ins Gespräch

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat einen Fünf-Punkte-Plan zur künftigen Automobilpolitik in Deutschland erarbeitet. Unter anderen bringt der SPD-Politiker eine neuartige Klimaprämie für den Kauf emissionsarmer Autos ins Gespräch.

Mit Blick auf den nationalen Diesel-Gipfel am kommenden Mittwoch sagte Weil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Es müssen Anreize für den Umstieg von alten Diesel- auf Euro6- und Elektroautos geschaffen werden." Denkbar seien „steuerliche Anreize oder eine Art Klimaprämie, die von Industrie und Staat angeboten wird".

Weil sagte, die Industrie müsse sich zur Nachbesserung von Diesel-Autos verpflichten, der Staat wiederum sei  „in der Pflicht, großflächige Fahrverbote zu verhindern“. Es genüge aber nicht, beim Dieselgipfel nur die aktuelle Dieselkrise zu bearbeiten. Weil, der auch dem Aufsichtsrat von VW angehört, will auch „Perspektivthemen“ auf die Agenda des Gipfels setzen, zum Beispiel den forcierten Ausbau des Ladenetzes für Elektroautos.

Am Mittwoch treffen sich auf Einladung der Bundesregierung Industriemanager und Ministerpräsidenten der Autoländer in Berlin, um über Luftreinhaltung und die Zukunft des Diesel zu beraten.

Weil sieht in der Runde nur den Auftakt zu weiteren Gesprächen: „Wir brauchen unbedingt einen realistischen und ambitionierten Plan, wie es mit der Automobilindustrie bei Diesel, Elektroantrieb und Vernetzung weitergeht. Daran haben Politik, Industrie und Umweltschützer dasselbe Interesse." Deshalb sollten auch Umweltverbände teilnehmen, sagte Weil.  Der Umbruch der Autoindustrie gehe weit über die aktuellen Turbulenzen um den Diesel hinaus.