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Von der Leyen will moderneres Selbstverständnis der Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein moderneres Selbstverständnis der Bundeswehr ausgesprochen. „Der alte Traditionserlass hat mit der Erfahrung heutiger junger Soldaten kaum mehr was zu tun. Deswegen mussten wir da ran“, sagte die Ministerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Mittwochausgaben).

Der Traditionserlass von 1982 stamme aus Zeiten des Kalten Krieges. „Modernisieren heißt auch, sich unseres Selbstverständnisses immer wieder aufs Neue zu vergewissern.“ Der neue Traditionserlass soll am morgigen Mittwoch in Hannover unterzeichnet werden.

Von der Leyen sagte, es gehe mit dem neuen Erlass um 62 Jahre Geschichte der Bundeswehr. „Militärisches Handeln darf nie nur als Handwerk betrachtet werden, sondern es steht immer im politischen Zusammenhang. Die Trennlinie ist: Verteidigt militärisches Handeln unsere freiheitlichen Werte, oder stand es dazu im Gegensatz.“ Die Bundeswehr müsse ihre eigene Geschichte „entdecken,  erzählen und aus ihr Vorbilder finden“.

Mit Blick auf die Wehrmacht sagte die Ministerin: „Die Wehrmacht als Institution kann niemals traditionsstiftend sein“.  Hinter ihr „stand ein verbrecherisches Regime“. Auf die Frage, ob der teils verehrte, teils umstrittene Weltkriegsgeneral Erwin Rommel noch traditionsstiftend sein könne, meinte von der Leyen: „Viele Historiker sagen ja, weil er am Ende widerstanden und verbrecherische Befehle dieses Regimes nicht umgesetzt hat.“

Mit Mitverweis auf die Tradition der NVA aus DDR-Zeiten sagte sie: „Als verlängerter Arm einer autoritären Obrigkeit kann die NVA als Institution nicht traditionsstiftend sein. Es gab aber auch in den Reihen der NVA hochanständige Persönlichkeiten, die zum Beispiel beim Fall der Mauer und kurz danach durch beherztes Eingreifen Gewalt gegen friedliche Demonstranten verhindert haben. Auch hier muss jeder Einzelfall abgewogen werden.“.