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SPD-Vize Scholz: Koalition mit der Linkspartei ist ausgeschlossen

Die SPD schließt eine Koalition auf Bundesebene mit der Linkspartei auf absehbare Zeit aus – zumindest so lange, wie „Sahra Wagenknecht AfD-Thesen vertritt“.

Das sagte der SPD-Vize und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Ziel der SPD sei es, bei der Bundestagswahl im September stärkste Fraktion zu werden, „und wer mit uns die Regierung des größten und wirtschaftlich stärksten Landes in der Mitte Europas stellen will, muss zu Europa stehen, zum Euro, zur Nato und allen Verpflichtungen, die damit einhergehen“, begründet Scholz das Nein zu einem rot-roten Bündnis. „Die Partei Die Linke, die ihre eigenen Konflikte noch nicht bearbeitet hat und in der Frau Wagenknecht AfD-Thesen vertritt, erfüllt diese Bedingung heute offensichtlich nicht.“ Scholz erinnerte daran, dass die Grünen ihre Grundkonflikte gelöst und ihre Personalfragen geregelt hätten, bevor sie 1998 mit der SPD in die Regierung gegangen seien.

Damit die SPD bei der bevorstehenden Bundestagswahl eine Chance gegen die Union von Angela Merkel habe müsse es ihr gelingen, „den Wählerinnen und Wählern zu vermitteln, dass man der SPD die Regierungsgeschäfte getrost überlassen kann und Martin Schulz ein guter Kanzler sein wird“, betont Scholz. „Unser Ehrgeiz jedenfalls ist geweckt.“ Schließlich habe die die SPD mit Martin Schulz neuen Mut geschöpft. Fast 18.000 oft junge, engagierte Mitglieder seien neu in die Partei eingetreten, davon könnten andere Parteien nur träumen. „Und es hat sich bewahrheitet, was ich lange gesagt habe, dass die SPD mit der richtigen Aufstellung rasch zehn Prozentpunkte und mehr an Zustimmung gewinnen kann“, hebt Scholz hervor.