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Brok: Le Pen, Wilders und Pretzell eint nur Hass auf Europa und Demokratie

Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, hat die am Samstag beginnende Tagung der rechtspopulistischen ENF-Fraktion des EU- Parlaments scharf kritisiert.

"Das Treffen in Koblenz ist eine reine Showveranstaltung, ein Schaulaufen der Nationalisten“, sagte Brok dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Zu der Konferenz werden rechtspopulistische Politiker wie AfD-Chefin Frauke Petry und ihr Mann Marcus Pretzell, die Französin Marine Le Pen (Front National) und der Niederländer Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid) erwartet. „Le Pen, Wilders und Pretzell verbindet nichts bis auf ihren jeweiligen Nationalismus und den Hass auf Europa und die liberale, rechtsstaatliche Demokratie. Sollte es ihnen gelingen, Europa zu zerstören, werden sie wieder aufeinander losgehen. Jeder von diesen rechten Hetzern hält seine eigene Nation für die größte.“ Eine kurzfristige Allianz sei daher nur Mittel zum Zweck. „Jeder von ihnen steht für den Rückfall in die erste Hälfte des vorigen Jahrhunderts.“ 

Der thüringische AfD-Politiker Björn Höcke, der kürzlich in Dresden mit seiner Rede über das Holocaust-Mahnmal in Berlin für Empörung gesorgt hat,  „verkörpert dieses Denken wie kaum ein Zweiter“, so Brok gegenüber dem RND. „Er ist antidemokratisch, nationalistisch und rassistisch.“ Der Skandal bestehe darin, dass sich bislang niemand aus der Führungsriege der AfD inhaltlich von der Dresdener Rede distanziert habe. Brok weiter: „Es gibt keine inhaltliche Distanzierung, sondern nur taktische und semantische Ausflüchte. Sie denken alle so wie Le Pen, Wilders und Höcke.“ Brok fordert deshalb Konsequenzen: „ Die AfD muss vom Verfassungsschutz in Gänze beobachtet werden."