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Bundesanwalt ermittelt gegen 19 türkische Geheimdienstler

Generalbundesanwalt Peter Frank hat in Deutschland gegen 19 mutmaßliche Spione des türkischen Geheimdienstes MIT Ermittlungsverfahren eingeleitet – elf davon allein in diesem Jahr.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, aus denen die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben) sowie die „Stuttgarter Nachrichten“ zitieren.

Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen türkische Agenten hat sich nach Angaben von Innenstaatssekretärin Emily Haber in den vergangenen fünf Jahren verdreifacht. Jedes vierte Verfahren wegen des Verdachts ausländischer Spionagetätigkeit richte sich gegen den türkischen Nachrichtendienst MIT. Nicht bestätigen wollte die Bundesregierung Angaben, nach denen zurzeit insgesamt 6000 türkische Agenten in Deutschland tätig sind

„Trotz der steigenden Zahl von Ermittlungen gehe ich davon aus, dass es sich lediglich um die Spitze des Eisbergs handelt“, erklärte die stellvertretende Linken-Fraktionschefin Sevim Dagdelen. Es sei zu befürchten, dass der Generalbundesanwalt aus Rücksichtnahme vor dem Nato-Partner Türkei in vielen Fällen erst gar nicht ermitteln könne.