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Bundesregierung will keine Massenabschiebung nach Afghanistan

Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt haben sich darauf verständigt, auch in Zukunft nur in Ausnahmefällen Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben zu lassen.

Das ergibt sich aus einer internen Neubewertung der allgemeinen Sicherheitslage für Afghanistan, über die das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Damit bestätigt die Bundesregierung offiziell die stark eingeschränkte Abschiebepraxis, die nach dem Anschlag auf die Deutsche Botschaft in Kabul im Mai bereits inoffiziell angewandt wurde.

Nach neuesten Zahlen aus deutschen Sicherheitskreisen, die dem RND vorliegen, hielten sich zum Stichtag 30. Juni 2017 rund 10 000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland auf. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Rückgang um 5000. Bis Ende Juni 2017 wurden insgesamt 282 Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben (2016: 145). Mit der jetzt in der Bundesregierung abgestimmten neuen Sicherheitseinschätzung bleiben Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber auf die Überstellung von Straftätern und sogenannten  Gefährdern beschränkt. Ebenso soll mit Afghanen verfahren werden, „die sich hartnäckig ihrer Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern“, wie es in der Einigung zwischen den Ministern Sigmar Gabriel (SPD, Außen) und Thomas de Maizière (CDU, Innen) heißt. Alle Fälle unterliegen einer Einzelprüfung.