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Gabriel warnt vor Folgen der Kündigung des Iran-Abkommens

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt vor den Konsequenzen eines Ausstiegs der USA aus dem Anti-Atom-Abkommen mit dem Iran.

„Eine Kündigung des Iran-Abkommens würde den Nahen Osten zur heißen Krisenregion machen“, sagte Gabriel im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag). „Es wäre ein verheerendes Signal für die atomare Abrüstung“. Eine Zerstörung des Abkommens durch die USA hätte die große Gefahr, dass im Iran „erneut an der Entwicklung atomarer Waffen gearbeitet wird“. Israel habe das immer als direkte Bedrohung seiner Sicherheit wahrgenommen und mit militärischen Schlägen gegen den Iran gedroht, sagte Gabriel. „Auch diese unmittelbare Gefahr eines neuen Krieges wäre zurück.“

Gabriel betonte, die Konsequenzen würden über die Region hinaus reichen. „Einige Staaten könnten ein Scheitern des Iran-Abkommens als Signal verstehen, sich selbst möglichst schnell mit Atomwaffen zu versorgen. Dann hätten wir nicht nur Nordkorea als akuten Problemfall“, sagte Gabriel. „Es wäre völlig illusorisch, Nordkorea zum Abschluss eines Sicherheitsvertrages zu bewegen, wenn das Iran-Abkommen platzen würde.“  Der SPD-Politiker betonte, dass sich der Iran an das Abkommen halte, dies sagten auch die USA.

Dennoch mahnte Gabriel auch den Iran, seine Politik in der Region zu mäßigen und besonders im Jemen, Irak und Libaonon die Konflikte nicht weiter anzuheizen. „Wir dürfen das auch nicht einfach akzeptieren“, sagte Gabriel.

 „Das große Drama besteht darin, dass das Iran-Abkommen zum Spielball amerikanischer Innenpolitik werden konnte. Deswegen ist es ja so entscheidend, dass die Europäer zusammenbleiben“, betonte Gabriel. „Man muss den Amerikanern aber auch sagen, dass ihr Verhalten uns Europäer in der Iran-Frage in eine gemeinsame Position mit Russland und China gegen die USA bringt.“