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Hubertus Heil wirft Bundesbildungsministerin „Unvermögen“ vor

Wegen des mutmaßlich vor dem Aus stehenden Milliardenprogramms der Bundesregierung für die Digitalisierung an Schulen hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil schwere Vorwürfe gegen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) erhoben.

„Es ist unfassbar, dass unseren Schulen durch das Unvermögen von Frau Wanka nun die versprochenen 5 Milliarden Euro für die digitale Bildung fehlen“, sagte Heil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Unsere Kinder müssen jetzt ausbaden, dass Frau Merkels Bildungsversager ihre Arbeit nicht machen“, fügte der frühere Fraktionsvize für Bildung und Wirtschaft hinzu. Mit Martin Schulz werde Bildung zur Chefsache, so der SPD-Generalsekretär weiter. „Deutschland kann mehr im Bereich der digitalen Bildung.“

Im Oktober vergangenen Jahres hatte Wanka ein fünf Milliarden Euro schweres Programm für die Jahre 2018 bis 2022 angekündigt. Bis heute allerdings ist das Geld in der Finanzplanung des Bundes nicht vorgesehen. Wanka begründet das damit, dass sich zuvor Bund und Länder auf die konkrete Ausgestaltung des Programms einigen müssen. Nach Meinung der Länder scheiterte diese Einigung aber bislang in erster Linie an der Ministerin selbst. Auch unter Bildungsministern der Union gibt es deshalb große Zweifel, ob der Digitalpakt noch zustande kommt.