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Immer mehr Afghanen entziehen sich der Abschiebung

Sammelabschiebungen nach Afghanistan werden zunehmend unterlaufen.

„Bislang haben sich 72 Afghanen, die abgeschoben werden sollten, ihrer Abschiebung entzogen, allein 32 vor der Sammelabschiebung Ende Februar“, erklärte das bayerische Innenministerium dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Insgesamt registrierte Bayern in den drei Flugzeugen, die Mitte Dezember, Ende Januar und vor einer Woche nach Kabul flogen, statt geplanten 150 nur 78 afghanische Männer. Letztlich hätten mehr Bundespolizisten als Ausreisepflichtige in den Maschinen gesessen.

„Wenn ein abgelehnter Asylbewerber, der ausreisepflichtig ist, glaubt, sich durch Untertauchen der Abschiebung entziehen zu können, dann irrt er. Untergetauchte werden umgehend zur Festnahme ausgeschrieben, in Abschiebehaft genommen und sind dann im nächsten Flieger mit dabei“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dem RND. Der CSU-Politiker kritisierte die Abschiebepraxis anderer Bundesländer: „Pauschale Abschiebestopps ohne Einzelfallbetrachtung für alle Afghanen ohne Bleiberecht, wie etwa in Schleswig-Holstein, konterkarieren unsere Rechtsordnung. Wer so handelt, setzt bewusst unser deutsches Asylrecht außer Kraft.“ Die meisten der Afghanen, die den bisherigen Sammelabschiebungen entgingen, tauchten nach Behördenangaben entweder unmittelbar vor der Abschiebung unter oder legten ein ärztliches Attest vor, das ihnen bescheinigte, nicht reisefähig zu sein. Andere wandten den sogenannten Taliban-Trick an, gaben sich als ehemaliger Terror-Kämpfer aus und zogen es vor, festgenommen und verurteilt zu werden. Bayern äußerte außerdem Kritik an Flüchtlingsorganisationen wie dem Bayerischen Flüchtlingsrat, die in sozialen Netzwerken „Warnhinweise“ und praktische Tipps gäben, wie sich Betroffene den Abschiebungen erfolgreich entziehen könnten.