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Incirlik-Besuch: Özdemir lobt “leisen Triumph der Demokratie”

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht in dem für Mittwoch geplanten Besuch von sieben Bundestagsabgeordneten im türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik einen „leisen Triumph der Demokratie“.

„Der Bundestag fasst seine Beschlüsse ohne Einflussnahme ausländischer Regierungen. Dies hat nun auch Ankara erkannt“, sagte Özdemir dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Alle sieben Verteidigungspolitiker aus CDU, SPD, Linken und Grünen, die sich zurzeit in der Türkei aufhalten, hatten im Juni für die Resolution des Bundestages gestimmt, wonach die vor 100 Jahren im Osmanischen Reich begangenen Massenmorde an den Armeniern als Völkermord einzustufen seien. Erst nachdem die Bundesregierung die Resolution als „nicht bindend“ bezeichnet hatte, erlaubte die türkische Regierung den Bundestagsabgeordneten den Truppenbesuch. Zwar sei es das „gute Recht“ der türkischen Regierung, Kritik an der Armenier-Resolution des Bundestages zu äußern, so Özdemir gegenüber dem RND. Er würde sich jedoch wünschen, dass diese Kritik auf Fakten basierte. „Im Antragstext heißt es in aller Deutlichkeit: Der Bundestag will nicht die Türkei vorführen, sondern historisches Unrecht, an dem Deutschland beteiligt war, aufarbeiten“, sagte der Grünen-Politiker.