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Kritik an Gabriel wegen Nachrüstung türkische Panzer

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gerät wegen der angekündigten Nachrüstung türkischer Leopard-II-Panzer durch die deutsche Waffenschmiede Rheinmetall in die Kritik.

„Die Zusage der Bundesregierung ist nichts anderes als ein Geschenk an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Rheinmetall“, sagte Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagausgaben).

Ähnlich äußerte sich Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul. „Spätestens jetzt, nachdem Erdogan öffentlich angekündigt hat, dass er beabsichtigt, mit Panzern gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien vorzugehen, muss Gabriel seine positive Einschätzung widerrufen.“

 Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig (SPD) geht indirekt auf Distanz zu Gabriel. In einer Antwort auf eine Anfrage Dagdelens, die dem RND vorliegt, erklärt er, die Bundesregierung erteile über laufende Verfahren „grundsätzlich keine Auskunft“.  Die Opposition wirft Gabriel vor, genau das getan zu haben.