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OSZE befürchtet Eskalation des Krieges in der Ukraine

Der Krieg im Osten der Ukraine droht weiter zu eskalieren.

Der Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, Alexander Hug, kann bei keiner der Kriegsparteien den Willen zu einer Beilegung des Konflikts erkennen. „Keine der Seiten hat den Willen zur vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die Voraussetzung für Stabilität wären“, sagte Hug dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Weder die ukrainische noch die russische Seite und die von ihr unterstützten Separatistenmilizen ließen sich von Vermittlern zum Abzug schwerer Waffen bewegen, sagte Hug. „Es droht wieder ein aggressiver Spätsommer zu werden, wenn nicht bald alle Seiten einlenken und wenigstens Mindestmaßnahmen für Stabilität umsetzen“, betonte Hug. Druck von außen könne da wenig ausrichten: „Es sind ja nicht wir, die das Feuer einstellen und den Rückzug einleiten können. Das müssen die Konfliktparteien selbst tun, mit ernst gemeintem Dialog“, sagte Hug und klagte gegenüber dem RND über Übergriffe auf seine Mitarbeiter. „Wir werden schikaniert, festgehalten und bedroht – vor allem auf der durch die Regierung nicht kontrollierten Gebiete in den Regionen von Donezk und Lugansk“, sagte Hug.

Seinen Angaben zufolge hat sich die Situation in der Ostukraine in den ersten sechs Monaten dieses Jahres deutlich verschlechtert. So registrierten die OSZE-Beobachter bis Ende Juni 52 getötete und 233 verletzte Zivilisten– in der Vergleichsperiode des Vorjahres lag die Zahl der Opfer noch bei 158. Auch die Verletzungen der Waffenstillstandsvereinbarung werden mehr. „Bis vor zwei Wochen zählten wir mehr als 1000 Verletzungen der Feuerpause – pro Tag“, sagte Hug. Derzeit seien es etwas weniger, „etwa 100 bis 800 täglich“, weil sich die Konfliktparteien abermals zum 2014 ausgerufenen Waffenstillstand bekannt haben, um die Ernte an der Front zu ermöglichen. Doch ein Grund zur Hoffnung sei dies nicht: „In dieser vordergründig ruhigeren Phase steigt die Feuerbereitschaft, denn die Zeit wird zur Aufrüstung, Rotation, Ausbildung und Auskundschaftung genutzt“, sagte Hug.