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Özoguz appelliert an türkischstämmige Deutsche, zu wählen

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration und Integration, Aydan Özoguz (SPD), hat alle Deutschen mit türkischen Wurzeln aufgerufen, an der Bundestagswahl im September teilzunehmen.

„Ich appelliere an alle türkischstämmigen Deutschen, zur Wahl zu gehen und ihre Stimme einer demokratischen Partei zu geben“, sagte Özoguz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Lasst nicht zu, dass ihr durch Erdogan an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt werdet. Ihr gehört in die Mitte“, fügte die Staatsministerin im Bundeskanzleramt hinzu.

Özoguz, die auch stellvertretende Vorsitzende ihrer Partei ist und selbst türkische Eltern hat, reagiert damit auf eine Äußerung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der seine Landsleute mit deutschem Wahlrecht aufgefordert hatte, bei der Bundestagswahl nicht für CDU, SPD oder Grüne zu stimmen.

Özoguz verurteilte die Äußerungen auf das Schärfste. „Der türkische Präsident hat jedes Maß verloren. Er entlarvt sich als Antidemokrat, indem er zum Boykott demokratischer Parteien aufruft. Und er offenbart eine paternalistische Geisteshaltung, indem er glaubt, über die Türken in Deutschland nach Gutsherrenart verfügen zu können. Das alles ist komplett inakzeptabel“, sagte sie dem RND. Das Vorgehen sei ohne Beispiel. „Ich kann mich an keinen einzigen vergleichbaren Fall einer Einmischung in eine deutsche Bundestagswahl erinnern.“

Sie glaube nicht, dass Erdogan mit seinem Aufruf Erfolg haben werde, sagte Özoguz. „Ein paar treue Anhänger werden ihm vielleicht folgen, aber die Mehrheit der in Deutschland lebenden Türken wird es ablehnen, sich aus Ankara bevormunden zu lassen“, so die SPD-Politikerin. „Die Menschen haben sich hier ein eigenes Leben aufgebaut, sie sind längst Teil unserer Gesellschaft.“