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SPD-Linke wollen Große Koalition verhindern

In der SPD-Linken formiert sich Widerstand gegen eine Neuauflage der Großen Koalition.

„Ich kämpfe bis zum Schluss dafür, dass die SPD führende Kraft in der Regierung wird. Falls das aber nicht klappt, will ich persönlich nicht, dass wir noch einmal als Juniorpartner in eine Große Koalition gehen“, sagte Fraktionsvize Axel Schäfer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Es gibt keine Pflicht zur Selbstopferung“, fügte Schäfer hinzu. Grundsätzlich müsse jede Koalitionsentscheidung nach der Wahl von unseren Mitgliedern legitimiert werden, forderte der Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen. Unabhängig von seiner persönlichen Meinung plädierte Schäfer dafür, Koalitionen mit demokratischen Parteien grundsätzlich nicht auszuschließen. „Das täte der Demokratie nicht gut.“

Auch der Sprecher der SPD-Denkfabrik, Frank Schwabe, äußerte sich ablehnend. „Martin Schulz und Sigmar Gabriel haben sich gegen eine erneute Große Koalition unter Führung der CDU ausgesprochen“, sagte Schwabe dem RND. „Ich gehe fest davon aus, dass dieses Wort auch nach der Wahl gilt“, so der Bundestagsabgeordnete. „Eine Große Koalition kann immer nur eine Notlösung sein“, so Schwabe weiter. „Wenn meine Partei keine Regierung unter ihrer Führung bilden kann, sollten wir in die Opposition gehen.“ Der SPD-Vorsitzende in Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, sagte: „Große Koalitionen sind kein Segen für die Demokratie, weil sie am Ende nur die politischen Ränder stärken. Daher sollten sie die Ausnahme bleiben.“