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Schäfer-Gümbel warnt Union vor Blockade des Teilzeit-Gesetzes

SPD-Vize Torsten Schäfer-Gümbel hat im Nachgang zur Saarland-Wahl die Union im Bund vor einer Blockade wichtiger SPD-Anliegen in der Großen Koalition gewarnt.

Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Schäfer-Gümbel: „Wenn es jetzt den Versuch geben sollte, Unions-Projekte durchzusetzen, aber dann bei unseren Themen wie dem Teilzeit-Gesetz zu blockieren, dann wird es allerdings ordentlichen Ärger in der Koalition geben.“ Grundsätzlich meinte der SPD-Politiker, dass die Arbeit in der Regierungskoalition „nicht dadurch beendet“ sein könne, weil die Bundestagswahl im Herbst anstehe. Allerdings werde die SPD ab sofort „deutlich machen, dass es im Herbst um eine Richtungsentscheidung für Deutschland geht“.

Die SPD habe angesichts des Saar-Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen müssen, dass „wir noch einen langen Weg vor uns haben“, sagte Schäfer-Gümbel. „Gute Parteitage sind alleine noch keine Garantie.“

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann räumte gegenüber dem RND ein, dass seine Partei ihr Wahlziel nicht erreicht habe. „Es sind noch sechs Monate bis zur Bundestagswahl, die werden wir nutzen.“