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Schulz will nach zwei Jahren GroKo über Nachbesserungen entscheiden

SPD-Chef Martin Schulz will für den Fall einer Neuauflage der Großen Koalition nach zwei Jahren kritisch Bilanz über die Zusammenarbeit mit der Union ziehen.

„Wir werden den Koalitionsvertrag nach zwei Jahren einer Bestandsaufnahme unterziehen. Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?“, sagte Schulz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND / Mittwoch). „Für die SPD ist das die Chance zu sagen, mit diesen Ergebnissen sind wir zufrieden – und in anderen Punkten muss man nachbessern.“ Schulz betonte, eine derartige Verabredung sei Bedingung für Koalitionsgespräche: „Diese Mid-Term-Evaluierung ist für die SPD entscheidend, um den Koalitionsverhandlungen zuzustimmen.“

Für die aktuell anstehenden Gespräche mit der Union dämpfte Schulz Erwartungen mehrerer SPD-Spitzenpolitiker an grundlegende Veränderungen der Verhandlungsergebnisse. „Ich kann keine konkreten Änderungen für bestimmte Punkte versprechen“, sagte Schulz. Er wolle nun auf der Grundlage der Sondierungsergebnisse mit der Union verhandeln. „Wir werden noch einmal über alle Themen reden. Sondierungen sind keine Koalitionsverhandlungen“, sagte Schulz. „Dann werden wir sehen, wie weit wir kommen. Wenn wir an der einen oder anderen Stelle noch Verbesserungen erreichen, dann umso besser.“

Schulz wandte sich dagegen, am Wochenende beim SPD-Parteitag einen Beschluss zu Verhandlungen mit der Union unter bestimmten Vorbedingungen zu fassen. „Ich glaube, dass wir gut beraten sind, uns auf die Ergebnisse und ihre Vertiefung zu konzentrieren“, sagte Schulz.