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Ströbele: NSA und BND haben „sehr viel gemeinsam“

Der Geheimdienstexperte der Grünen, Hans-Christian Ströbele, sieht Ähnlichkeiten zwischen der Staatssicherheit der DDR und den Geheimdiensten der USA.

In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Ströbele zugleich, dass die NSA und Bundesnachrichtendienst BND „ganz offensichtlich sehr, sehr viel gemeinsam“ hätten. Beide verbinde auch „eine rechtlich und moralisch untragbare Praxis“. 

Zur Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages, der heute Angela Merkel (CDU) als Zeugin geladen hat, sagte Ströbele: „Es ist viel mehr herausgekommen und bewiesen worden, als ich geahnt habe“. Erst durch den NSA-Ausschuss hätten alle „von der illegalen und teilweise auch verfassungswidrigen  Praxis der Dienste mit Selektoren, also den Suchbegriffen, erfahren“. Da die vielen positiven Erkenntnisse des Ausschusses auf der Arbeit des Whistleblowers Edward Snowden beruhten forderte Ströbele die Bundeskanzlerin und den designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf, „Snowden den Weg in ein sicheres Aufenthaltsland“ und damit raus aus Russland zu ebnen. In seinen „schlimmsten Träumen“, so Ströbele, sehe er die Gefahr, dass Snowden Teil eines miesen Tauschgeschäftes zwischen Russlands Präsident Putin und USS-Präsident Trump werden könne. Snowden ist zurzeit noch im Exil in Russland. Dort war er auch von Ströbele besucht worden. Gerade die Kanzlerin habe Snowden viel zu verdanken. Nur durch dessen Dokumente „weiß sie ja, dass ihr Handy abgehört wurde“.