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US-Koordinator Hardt: „Wir haben jetzt Klarheit über Trump“

CDU-Politiker Jürgen Hardt sieht im Moskau-Besuch Tillersons eine große Chance.

US-Präsident Donald Trump hat sich mit dem von ihm angeordneten Militärschlag gegen einen Stützpunkt der syrischen Armee nach Meinung des Transatlantikkoordinators der Bundesregierung als berechenbarer Partner erwiesen. „Wir haben jetzt Klarheit darüber, dass US-Präsident Trump willens und in der Lage ist, das Machtpotenzial Amerikas einzusetzen“, sagte der CDU-Politiker Jürgen Hardt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Isolationistische Positionen, wie Trump sie im Wahlkampf vertreten hatte, sieht Hardt in den Hintergrund treten. „Trump setzt den Weg früherer US-Präsidenten fort und macht Amerikas Gewicht in der Welt geltend. Er weiß, dass sein Handeln als mächtigster Mann der Welt ebenso Konsequenzen haben kann wie Nichthandeln“, sagte der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag.

Vorwürfe, die Vergeltungsaktion der Amerikaner nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff des syrischen Regimes gegen Rebellen sei rechtswidrig und befördere eine Eskalation des Syrien-Krieges, wies Hardt zurück: „Der wohl abgewogene Militärschlag auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt al-Shairat spricht für ein sorgfältiges und verlässliches Vorgehen der neuen US-Regierung. Er stellt keinen Einstieg der USA in eine militärische Lösung des Konflikts dar“, sagte Hardt dem RND.

Der CDU-Politiker erhofft sich von dem heute endenden Treffen der G-7-Außenminister im italienischen Lucca die Erarbeitung einer „einheitlichen Position“ der sieben bedeutendsten Industrienationen der westlichen Welt in der Syrien-Frage. Dass US-Außenminister Rex Tillerson von dort aus zu seinem Amtsantrittsbesuch nach Moskau startet, berge eine große Chance: „Der Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson in Moskau findet zum richtigen Zeitpunkt statt. Die russische Strategie hin zu einer Wende des syrischen Krieges zugunsten Assads ist gescheitert – jetzt besteht die Gelegenheit, mit Russland einen neuen Anlauf für die Wiederbelebung der Friedensverhandlungen in Genf zu starten“, sagte Hardt dem RND, schränkte jedoch ein: „Klar ist aber, dass am Ende nur Russland dem Wüten Assads Einhalt gebieten kann.“