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Unmut in SPD-Spitze wegen Gabriel-Kritik an Wahlkampf-Ausrichtung

In der SPD-Spitze gibt es Unmut wegen der Kritik von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an der Ausrichtung des Bundestagswahlkampfes der Genossen.

„Das Gerechtigkeitsthema ist der Markenkern der SPD“, sagte Parteivize Ralf Stegner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag. „Die Einschätzung von Sigmar Gabriel, dass soziale Gerechtigkeit der falsche Schwerpunkt im Bundestagswahlkampf gewesen sein soll, teile ich ausdrücklich nicht.“ Als Gabriel 2009 Parteivorsitzender geworden sei, habe er selbst gesagt, die SPD müsse dahin, „wo es brodelt und stinkt“.

Stegner forderte eine umfassende Aufarbeitung des SPD-Debakels bei der Bundestagswahl. „Wir müssen jetzt Richtungsfragen klären und uns stärker von der Union abgrenzen. Die Opposition ist dafür der richtige Ort“, so der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Seine Partei habe am 24. September „eine herbe Wahlniederlage“ eingesteckt. Nach Auffassung Stegners sind im Bundestagswahlkampf allerdings die richtigen Schwerpunkte gesetzt worden. „Die Menschen beschäftigt, was mit ihrer Rente wird, warum ihr Jobs oft befristet sind und wer sie im Alter pflegen wird“, sagte er. „Diese und andere Themen der Alltagsgerechtigkeit von Mieten bis Gesundheit hätten wir Wahlkampf stärker zuspitzen müssen.“