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Vorsitzender des Verteidigungsausschusses: Reiseverbot nach Incirlik ist ein „Affront“

Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, hat das türkische Verbot eines Besuchs von Bundestagsabgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik scharf kritisiert. „Die Entscheidung, uns nicht reisen zu lassen, ist ein Affront“, sagte der SPD-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Hellmich deutete das Besuchsverbot als Reaktion auf den Umgang mit türkischen Regimekritikern in Deutschland. „Die Absage dieser Delegationsreise ist offenbar eine Reaktion darauf, dass türkische Soldaten in Deutschland Asyl erhalten haben. Unser Besuchsrecht ist jedoch an keinerlei Bedingungen geknüpft. Wir lassen uns die Bedingungen von der türkischen Regierung nicht diktieren“, betonte Hellmich, der als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag Leiter der für morgen (Dienstag) geplanten Reise wäre.

Der SPD-Verteidigungsexperte begrüßte die Pläne für einen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei. „Die baldmögliche Verlagerung der Bundeswehrsoldaten aus Incirlik an einen anderen Standort in der Region ist die logische Konsequenz aus diesem Besuchsverbot“, sagte Hellmich dem RND und verwies dabei auf die in Incirlik stationierten Soldaten: „Wir müssen auch an die Soldaten denken. Es ist in deren Interesse, dass wir jetzt deutlich machen: So geht das nicht weiter.“ Hier erwarte er ein deutliches Wort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Von der Verteidigungsministerin sehe und höre ich nichts – das ist schon ausgesprochen ungewöhnlich“, sagte Hellmich dem RND.