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Özoguz: „Poggenburg stellt sich außerhalb der demokratischen Grundordnung“

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat die Rede des sachsen-anhaltinischen AfD-Landeschefs André Poggenburg zum Aschermittwoch als verfassungsfeindlich kritisiert. „Die AfD hat das deutsche Brauchtum des Politischen Aschermittwochs nicht verstanden", sagte Aydan Özoguz (SPD) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag).

„Die Rede von Herrn Poggenburg beschäftigt sich nicht mit dem politischen Gegner, sondern zielt darauf ab, Teile der Bevölkerung zu beschimpfen und Hass zu schüren.“

 

Poggenburg stelle sich mit seinen Äußerungen „außerhalb unserer demokratischen Grundordnung“, sagte Özoguz weiter. „Hier spricht eine Partei, die meint, dass deutsche Staatsbürger, die ihr nicht gefallen, das Land verlassen sollen und die große Teile der Bevölkerung auf das Übelste beleidigt. Der bürgerliche Putz der AfD bröckelt immer stärker, ihr Fundament ist braun.“

 

Poggenburg hatte beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen über die Türkische Gemeinde in Deutschland gesagt: „Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, nämlich weit hinter den Bosporus“. Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft nannte der AfD-Politiker „vaterlandsloses Gesindel, das wir hier nicht länger haben wollen".