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Dobrindt erwartet Entspannung in Beziehungen mit Russland

Die CSU hofft auf eine Entspannung in den Beziehungen zwischen Deutschlands mit Russland im Rahmen der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft.

Dabei sei auch eine Überprüfung der Sanktionen sinnvoll. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Montagausgaben): „Ich hoffe, dass die russische Seite gerade im Rahmen einer Fußball-WM um die Wirkung und Sichtbarkeit ihres Handelns weiß und sich konstruktiver verhält. Falls sich ein ‚window of opportunity‘ für eine Deeskalation öffnet, muss Deutschland bereit sein, so ein Fenster zu nutzen.“

Dobrindt fügte hinzu: „Deutschland hat eine besondere Verantwortung im Verhältnis zu Russland und nimmt diese auch wahr. Wir müssen als konstruktiver Wortführer bereit sein, Gesprächskanäle zu öffnen.“

Mit Blick auf die Sanktionen gegenüber Russland und vor dem Hintergrund des drohenden Handelskrieges sagte Dobrindt: „Ob die Sanktionen ihre gedachte Wirkung erzielen, ist umstritten.“ Sie seien ein zulässiges Instrument gegen staatliches Unrechtsverhalten. „Dennoch muss immer wieder geprüft werden, ob sie dauerhaft wirklich sinnvoll sind.“

Mit Bezug auf die vorerst ausgebliebenen US-Strafzölle sagte Dobrindt, Deutschland sei keine Gegenleistung dafür schuldig, „dass die USA eine Fehlentscheidung vermieden haben“. Für Dobrindt steht fest: „Der konsequente Schritt, den Präsident Trump bereit sein sollte zu gehen, ist die Wiederaufnahme der Verhandlungen zum TTIP-Freihandelsabkommen mit der EU.“