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Hohes Armutsrisiko bei Erwerbsminderungsrentnern

Erwerbsminderungsrentner in Deutschland haben ein unverändert hohes Armutsrisiko. Männer und Frauen, die im Jahr 2016 erstmals eine Erwerbsminderungsrente bezogen haben, erhielten im Schnitt 736 Euro monatlich.

Das ist weniger als den durchschnittlichen Bedarfssatz in der staatlichen Grundsicherung von 789 Euro monatlich. Das geht aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Rentenexperten Markus Kurth hervor, die RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Den Angaben zufolge waren 2016 knapp 187 500 Erwerbsminderungsrentner auf Hilfe vom Sozialamt angewiesen und erhielten die staatliche Grundsicherung.

Voraussetzung für eine Rente wegen Erwerbsminderung ist, dass Betroffene wegen Krankheit oder Behinderung weniger als sechs Stunden täglich arbeiten können. 2016 gab es nach Ministeriumsangaben 1,81 Millionen anerkannte Erwerbsminderungsrentner.  Meist wird der Rentenanspruch gekürzt, weil die Rente vor Erreichen der Regelaltersgrenze bezogen wird. 96 Prozent der neuen Erwerbsminderungsrentner des Jahres 2016 – 168 000 Männer und Frauen – mussten Abschläge in Kauf nehmen. Im Schnitt belief sich diese Kürzung auf 88 Euro monatlich.

Grünen-Rentenexperte Kurth warnte vor einem steigenden Armutsrisiko für Erwerbsminderungsrentner. „Auf Grund des sinkenden Rentenniveaus wird die Zahl derer, die auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen sind, weiter steigen“, sagte Kurth dem RND. „Wir sind der Meinung, dass eine Erwerbsminderungsrente zum Leben reichen sollte. „Hierfür müssen unter anderem das Rentenniveau stabilisiert, die Abschläge abgeschafft und die bis zu sechs Milliarden Euro Mehrkosten für die Rentenversicherung im Jahr 2030 auf alle Rentnerinnen und Rentner aufgeteilt werden“.

In der vergangenen Wahlperiode hatte die Bundesregierung zweimal Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente auf den Weg gebracht. Davon hatten allerdings ausschließlich Neurentner profitiert und nicht diejenigen, die bereits eine Rente beziehen. Seit Anfang 2018 wird die Rente für Erwerbsgeminderte so berechnet, als hätten sie bis zum 65. Lebensjahr gearbeitet. Diese sogenannte Zurechnungszeit wollen Union und SPD laut Koalitionsvertrag nun an die tatsächliche Renten-Altersgrenze koppeln, die schrittweise auf 67 Jahre angehoben wird. Laut Bundesregierung werden die jährlichen Kosten dafür bis 2030 auf rund zwei Milliarden Euro ansteigen.