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Schäuble: „Leistungsfähigkeit einer freien Presse immer wichtiger“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt zum Internationalen Tages der Pressefreiheit (Donnerstag, 3.5.), dass gezielte Angriffe auf die Glaubwürdigkeit der Medien die Demokratie gefährden. „Wenn die Leistungsfähigkeit verantwortungsvoller Medien geschwächt wird, dann wird die Demokratie schwächer“, sagte Schäuble dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag).

„In dieser Zeit der sich verändernden Medien- und Kommunikationssituation durch die moderne Technologie ist die Leistungsfähigkeit einer freien Presse umso wichtiger. Im Zeitalter von Fakenews ist das noch stärker zu unterstreichen.“

Zwar seien in der Geschichte immer schon Informationen und  Nachrichten gefälscht worden. So sei das berühmte Bild des Sozialdemokraten Philipp Scheidemann auf dem Reichstagsbalkon nicht im Jahr des Übergangs von Monarchie zu Republik im November 1918, sondern zehn Jahre später nachgestellt worden. „Aber in dem Maße, wie man heute durch die Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie Meinungen, Informationen und Wirklichkeit manipulieren  kann, ist eine noch nie dagewesene Dimension erreicht worden.“

Schäuble äußerte sich im Vorfeld der Jubiläumsfeiern der Madsack-Mediengruppe, die vor 125 Jahren in Hannover gegründet wurde und zu der das RedaktionsNetzwerk Deutschland gehört.

Auf Vorschlag der UN-Generalversammlung wird traditionell am 3. Mai der internationale Tag der Pressefreiheit begangen und an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt erinnert. Nicht nur in totalitären Staaten gibt es Anschläge auf die völkerrechtlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit, werden Journalistinnen und Journalisten mit Gewalt und Terror unter Druck gesetzt und mit Strafen belegt. Immer häufiger kommen Journalisten bei der Ausübung ihres Berufes ums Leben.